Juhnke: Frage nach Notwendigkeit der Restitution bleibt offen

Der Sprecher der CDU-Fraktion im Sonderausschuss „Restitution", Robbin JUHNKE, erklärt:

„Die Frage, ob die Restitution des Kirchner-Gemäldes ‚Berliner Straßenszene’ notwendig war, bleibt auch nach der heutigen Ausschusssitzung ohne abschließende Beantwortung. Dennoch wird von Rot-Rot der Versuch unternommen, möglichst schnell einen Schlussstrich zu ziehen.
Dr. Robbin Juhnke, MdADr. Robbin Juhnke, MdA
Es muss aber weiterhin um die Aufklärung des konkreten Falles gehen und nicht darum, nur noch über abstrakte Fragen der Restitution zu philosophieren. Es sind längst nicht alle für die Bewertung des Falles erforderlichen Anhörungen abgeschlossen. Der Regierende Bürgermeister ist politisch verantwortlich. Mindestens er müsste im Ausschuss zu den Vorgängen Stellung nehmen, was aber von der SPD verweigert wird. Dieses Abblocken zeugt nicht von einem ernsthaften Aufklärungswillen.

Die CDU-Fraktion bleibt bei ihrer Einschätzung: Berlin hat durch überhastetes Handeln des Senates und dem vorauseilenden Gehorsam einer überforderten Staatssekretärin eines seiner wesentlichen kulturellen Güter verloren. Frau Kisseler hat bewiesen, dass sie offensichtlich Probleme hat, in kritischen Situationen einen kühlen Kopf zu bewahren. Damit ist sie für die wichtige Schaltstelle in der Senatskanzlei nicht tragbar."