Dr. Robbin Juhnke, MdA | Bürgerliche Innenpolitik für Berlin. - Meine Redebeiträge im Plenum -

Bürgerliche Innenpolitik für Berlin.

15:50 Uhr | 04.09.2010

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Meine Redebeiträge im Plenum

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Dr. Robbin Juhnke, MdA hält eine allgemeine Namens-Kennzeichnungspflicht für absurd. Es sei zu befürchten, dass sich Übergriffe auf Polizisten häufen könnten. In keinem anderen Bundesland gebe es eine derartige Kennzeichnungspflicht. Plenarsitzung vom 15. Oktober 2009

Der Abgeordnete Dr. Robbin Juhnke verweist auf Schäden und Verletzte, die in den letzten Monaten vor den „Action Weeks“ zu verzeichnen waren. Zu der „Bilanz des Schreckens“ käme das Einsatzfiasko der Polizei am 1. Mai 2009. Mit der alleinigen Lösung des Problems sei die Polizei überfordert. Er erwarte einen „Aufschrei der Zivilbevölkerung gegen den dunkelroten Ungeist“. Der Berliner Senat sei auf dem „linke Auge“ blind. Plenarsitzung vom 25. Juni 2009

Der Abgeordnete Dr. Robbin Juhnke ist dem Projekt Media-Spree dankbar, da Berlin das Ufer als Lebensraum zurückerhalte. Nun dürfe sich die Stadt weder von
einer "Minderheit von tausend Militanten, die einen "Zwischen-1.-Mai feiere", noch von der Bürgerinitiative etwas aufzwingen lassen. Der Bezirk sei in seiner Kiezperspektive verhangen. Dieses Projekt erfordere das Handeln des Senats. Plenarsitzung vom 11.09.200

Beratung des Einzelplans 13 des Landeshaushalts 2008/2009 (ab Seite 1956) vom 06.12.2007

Beratung Abschlussbericht des Sonderausschusses um die Rückgabe des Kirchner-Gemäldes ("Restitution") (ab Seite 2069 bzw. 2077) vom 24.01.2008

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21.09.2010
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